Steuern runter macht Deutschland munter! Das liest sich oft, wenn man so durch die Lande streift. Besonders scheinen edle Nobelkarossen, die mit dem Stern vorne, diesen Spruch magisch anzuziehen. Und heute titelt die taz Online Ausgabe "Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) legt sich fest: Mehrwertsteuer steigt vielleicht nicht" und zitiert nachfolgend Frau Merkel vom Montag abend in der ARD (Verweis).
Doch das nur am Rande. Schön ist, dass das Thema Mehrwertsteuer nun endlich einmal wieder diskutiert wird. Wohltuend und wirklich fruchtbar wäre diese zugegeben alljährliche Diskussion, wenn daraus eine steuerpolitische Grunddebatte werden würde.

Von der CDU ist in diesem Bereich im Moment wohl nichts zu erwarten (siehe oben). Doch rot-grün hat gerade jetzt die Chance, mit rational ökonomischen Argumenten sich auf einen klaren Kurs einzuschwören, endlich den Knoten platzen zu lassen und den Eiertanz der letzten Jahre zu beenden. Die Alternativen sind klar: Die Erste im folgenden. Steuern rauf, das betrifft einkommensbezogene Steuern wie die Einkommenssteuer aber in besonderem Maße auch die Mehrwertsteuer, die vor allem ein weiteres Problem in den Griff bekommt. Ob der CD-Player in China produziert wurde oder in Deutschland, besteuert wird dort wo er über die Ladentheke geht. Im gleichen Zuge Sozialbeiträge drastisch senken und die Sozialsysteme fast ausschließlich über Steuern finanzieren. Die andere Alternative: Alle Steuern weiter drastisch senken, wie es die Regierung bereits begonnen hat. Nur eins ist damit klar: Der Staat wird schwach, die Sozialsysteme sind nicht mehr zu finanzieren.

Nun heißt es Farbe bekennen, es sind klare Ansagen zu machen! Frau Merkel wird sich da wohl Herrn Rüttgers in NRW zum Vorbild nehmen, der im Wahlkampf nicht nur von Sachentscheidungen Abstand nahm, sondern noch nicht einmal ein tragfähiges Schattenkabinett ausfstellte. Auch da ist Merkel mit ihrem "Kompetenzteam" schon auf dem besten Weg. Und rot-grün?Leider geben diese bislang nicht mehr als vages Schwanken und Philosophieren von sich. Langsam wird es Zeit und die möglichen Neuwahlen sind unsere Chance! Warum nutzt sie nur keiner?

Ihr lest den ersten Beitrag zu diesem Blog, zu diesem winzig kleinen Stück Treibgut auf jenem riesenhaften nicht zu überschauenden Ozean dieses Mediums. Internet heißt Freiheit, eine weitere Chance auf dem Weg zu vollkommener Pluralität und größtmöglicher Pressefreiheit. Blogs stehen für unverfälschte Meinungsäußerung insbesondere für solche Meinung, die es sonst schwer hat eine Öffentlichkeit zu finden. Dieses Blog soll hier einen Beitrag leisten.
Wie dieser Beitrag im einzelnen Aussieht bleibt heute bewusst offen. Das gilt zum einen für die Form, zum anderen und ungleich wichtiger auch für den Inhalt. Die Zeit gibt Anlass des Nachdenkens, des Aufmerksammachen, des Reflektierens, des Publizieren als solches genug. Sei es das ohrenbeteubende "nein" der Franzosen für den EU-Vertrag am gestriegen Sonntag, sei es der letzte Woche begonnene Bundestagswahlkampf, der uns sicher einen heißen Sommer bescheren wird. Nebenbei wurde bekannt, dass in der Atomanlage Sellafield über Jahre hinweg radioaktiv verseuchte Flüssigkeit ausgetreten ist. Und auch in Deutschland rollt dieser Tage wieder brisante Fracht über die Bundesautobahnen mit dem Ziel Ahaus.
Zweifelsohne gibt es viel zu schreiben, viel zu denken auch viel zu tun!