Steuern runter macht Deutschland munter! Das liest sich oft, wenn man so durch die Lande streift. Besonders scheinen edle Nobelkarossen, die mit dem Stern vorne, diesen Spruch magisch anzuziehen. Und heute titelt die taz Online Ausgabe "Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) legt sich fest: Mehrwertsteuer steigt vielleicht nicht" und zitiert nachfolgend Frau Merkel vom Montag abend in der ARD (Verweis).
Doch das nur am Rande. Schön ist, dass das Thema Mehrwertsteuer nun endlich einmal wieder diskutiert wird. Wohltuend und wirklich fruchtbar wäre diese zugegeben alljährliche Diskussion, wenn daraus eine steuerpolitische Grunddebatte werden würde.

Von der CDU ist in diesem Bereich im Moment wohl nichts zu erwarten (siehe oben). Doch rot-grün hat gerade jetzt die Chance, mit rational ökonomischen Argumenten sich auf einen klaren Kurs einzuschwören, endlich den Knoten platzen zu lassen und den Eiertanz der letzten Jahre zu beenden. Die Alternativen sind klar: Die Erste im folgenden. Steuern rauf, das betrifft einkommensbezogene Steuern wie die Einkommenssteuer aber in besonderem Maße auch die Mehrwertsteuer, die vor allem ein weiteres Problem in den Griff bekommt. Ob der CD-Player in China produziert wurde oder in Deutschland, besteuert wird dort wo er über die Ladentheke geht. Im gleichen Zuge Sozialbeiträge drastisch senken und die Sozialsysteme fast ausschließlich über Steuern finanzieren. Die andere Alternative: Alle Steuern weiter drastisch senken, wie es die Regierung bereits begonnen hat. Nur eins ist damit klar: Der Staat wird schwach, die Sozialsysteme sind nicht mehr zu finanzieren.

Nun heißt es Farbe bekennen, es sind klare Ansagen zu machen! Frau Merkel wird sich da wohl Herrn Rüttgers in NRW zum Vorbild nehmen, der im Wahlkampf nicht nur von Sachentscheidungen Abstand nahm, sondern noch nicht einmal ein tragfähiges Schattenkabinett ausfstellte. Auch da ist Merkel mit ihrem "Kompetenzteam" schon auf dem besten Weg. Und rot-grün?Leider geben diese bislang nicht mehr als vages Schwanken und Philosophieren von sich. Langsam wird es Zeit und die möglichen Neuwahlen sind unsere Chance! Warum nutzt sie nur keiner?