Heute Nacht noch da soll es geschehen
Die Meute ist klar voll Freude geschrei
Ein solch Sinnesfest noch niemals gesehen
Wohin nur – RAUS – bald ist alles vorbei
[Sebastian Beck]
Herr Rüttgers, kennen Sie schon den Artikel 13 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale, und kulturelle Rechte? Sie täten gut daran, Ihr Wissen schleunigst aufzufrischen. Dort heißt es nämlich, dass „die Vertragstaaten ... das Recht eines jeden auf Bildung [anerkennen]“ Und weiter: „Die Vertragstaaten erkennen an, dass im Hinblick auf die volle Verwirklichung dieses Rechts der Hochschulunterricht auf jede geeignete Weise, insbesondere durch allmähliche Einführung der Unentgeltlichkeit, jedermann gleichermaßen entsprechend seinen Fähigkeiten zugänglich gemacht werden muss“. Nebenbei sei bemerkt, die BRD ist Vertragstaat! Der zitierte Pakt ist ein völkerrechtlicher Vertrag und somit seit der Ratifizierung der Bundesrepublik in diesem Lande unmittelbar geltendes Recht. Doch damit nicht genug. Artikel 3 und Artikel 7 des Grundgesetzes, dass Sie, Herr Rüttgers, als ordentlicher Deutscher, der man als CDU-Mitglied ja allemal sein sollte, mit bestechender Sicherheit kennen werden, sprechen eine ähnliche Sprache. Nicht zuletzt fanden die oben genannten Rechtsquellen eine gebührende Beachtung im Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes vom 26.01.2005, das den Fall des Verbotes von Studiengebühren herbeirief. Ich hätte da einen Vorschlag, Herr Ministerpräsident. Vielleicht sollten Sie sich einmal mit ihren Kollegen aus Bayern, Hessen oder Hamburg unterhalten. Die scheinen die entsprechenden Paragraphen und Artikel schon einmal vorsorglich gründlich studiert zu haben. Wie sonst sollte man erklären, dass es aus diesen Ländern weder auch nur ein einziges Konzept zur Erhebung von Studiengebühren gibt, noch einen genauen Termin zur Einführung dieser. Denn unter Einhaltung dieser Rechtslage, könnte es richtig teuer werden für die betroffenen Landeshaushalte. Einem jeden den Hochschulzugang unter dem Druck von Studiengebühren zu ermöglichen, kostet dem Land am Ende deutlich mehr, als den jetzigen Status-Quo unterfinanzierter Universitäten beizubehalten. Die Finanz- und Kultusminister Ihrer Amtskollegen sind Ihnen, Herr Rüttgers, da schon einen Schritt voraus. Damit nicht genug - ich gebe Ihnen einen weiteren Tipp. Seien Sie schlau und lassen die Finger von Studiengebühren! Sie werden sich jene ganz gehörig verbrennen, sie sind schon heftig dabei, wie die aktuellen, lautstarken Proteste nicht nur der Studenten eindrucksvoll unter beweis stellen. Sorgen Sie lieber dafür, dass auf direktem Weg über gerecht steuerfinanzierte Bundes- und Landesetats mehr Geld an die Hochschulen fließt! Nutzen Sie Ihren guten Draht zu Frau Merkel und legen mit ihr ein vernünftiges Steuerkonzept vor, das den Staat wieder handlungsfähig macht und Bildung fördert anstatt mit leeren konservativen Parolen bei Ihrer Klientel auf Stimmenfang zu gehen! Wollen Sie das nicht, wundern Sie sich nicht über Ihren eindrucksvoll in die Hose gegangenen Einstand als Ministerpräsident - mit Tausenden protestierenden Bürgen auf der Straße.
Das tat weh. Tausende Studenten auf der Straße - für das Recht auf Bildung. Da hat die NRW - Landesregierung ja einen super Start hingelegt! Gab es so etwas schoneinmal in der Geschichte der BRD?
"Die 68er waren einmal empfindlich für romantische Ideen."
Mit diesem Satz endet Jürgen Habermas seinen Aufsatz in der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung zum Thema "Europas GAU - Anreiz oder Lähmung".
Sind wir heute schon zu satt um Ideale zu haben? Wurden wir - wie und wodurch auch immer - desillusioniert? Ist es eine normale Form der Auflehnung gegen unsere Eltergeneration, das wir so träge sind? Wo ist die Jugend auf dem Weg nach Europa? Wo ist die Romantik der Gegenwart?
“[..] you better start swimmin’ or
you'll sink like a stone
For the times they are a-changin' ”
Der gesellschaftliche Zusammenhang, in dem Bob Dylan diese Prophezeiung machte, ist lange überholt, vergessen und verbraucht und das in besonderen Maße im Hinblick auf Zukunft, auf unsere europäische Zukunft. Aber klar ist, es gibt einen neuen Kontext, die Zeit ist vorangeschritten, die Zusammenhänge haben sich wie prophezeit gewandelt.
Nur im Zuge dieses brutalen Weltenwandels bleibt eine Frage bislang offen: Wann fängt Europa an zu schwimmen? Schwergewichtige Steine sinken umso schneller - und das Wasser ist tief!
Alas! so all things now do hold their peace.
Heaven and earth disturbed in no thing
The beasts, the air, the birds their song do cease,
The nightes chare the stars doth bring.
Calm is the sea, the waves work less and less;
So am not I, whom love, alas, doth wring,
Bringing before my face the great increase
Of my desires, whereat I weep and sing,
In joy and woe, as in a doubtful ease.
For my sweet thoughts sometime do pleasure bring,
But by and by the cause of my disease
Gives me a pang that inwardly doth sting,
When that I think what grief it is again
To live and lack the thing should rid my pain.
Henry Howard Earl of Surrey (1517-1547)
oder ....
10 AM - Power with Glory
5 PM - Depression
from Silverchair - Neon Ballroom
